Verschuldung - Entschuldung 1988

Verschuldung - Entschuldung:
kein Entweder-oder-Spiel
Thesenpapier zur Grundlage einer seriösen Debatte

 

 

Vorbemerkung

Über die immense Verschuldung der Entwicklungsländer (EL) ist seit 1985 ausserordentlich viel geschrieben worden. Parallel dazu entstand aus Betroffenheit und Entrüstung die Forderung, diese Schulden zu streichen. Dahinter stand die Hoffnung, die EL und wir mit ihnen zusammen könnten neu beginnen. Da lagen nur zwei Bösewichte im Wege: der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank (WB). Von linker oder engagierter Seite werden diese zwei Institutionen gerne als Verursacher dieser Verschuldung angeklagt. Wie alte schwarze Schafe und Sündenböcke möchte sie IWF und WB ins Pfefferland treiben. Auch ich stimme weder mit IWF noch mit WB überein; die Analysen von Susan George, Elmar Altvater, Cheryl Payer oder Julius Nyerere, Kenneth Kaunda und Fidel Castro kenne ich und will sie hier nicht wiederholen. Aus Wut und Kampfeslust heraus haben sie das Recht der Übertreibung und des Verfluchens. Doch wenn es um Entschuldung geht, sind IWF und WB nur solange mächtig, als wir alle glauben, dass das, was sie tun, bloss gerechter getan werden müsste, und wir allen alten ökonomischen Dogmen unkritisch weiter anhängen (Geld, Währung, Export, Devisen, Protektionismus etc.). Vieles hat seine Parallelen im kirchlichen Bereich, wenn etwa geglaubt wird, es brauchte bloss einen anderen Papst oder Bischof, und wenn geglaubt wird, eine Staatskirche habe es nicht nur besser mit den Finanzen, sondern auch mit der Ordnung. Da wirklich sehr viel Gutes zum Problem bereits geschrieben wurde, nehme ich mir das Recht heraus, in verkürzter Thesenform vor allem Schwachpunkte aufzugreifen und in die komplexe Kontroverse einzubringen.

 

1. Ist Entschuldung das neue Wort für Entwicklungshilfe?

Es ist, als ob sie niemand mehr mag oder seriös über sie nachdenken und debattieren möchte: die Entwicklungshilfe. Sie trat zuerst angesichts der Hungerkatastrophen in den Hintergrund. Doch nach dem Hunger kamen die Schulden. Und seitdem selbst Linke (zum Beispiel Brigitte Erler) skeptisch und kritisch über Entwicklungshilfe geschrieben haben, weicht alles dem Heisse-Brei-Thema aus. Weiterhin wird zwar gegeben und geholfen, aber unter möglichst wenig Publizität: Man mag nicht darüber reden. Ganz froh sind deshalb alle, dass es ein anderes Thema gibt: die Schulden. Doch das schadet allem, ist eine stetige Flucht in immer neue Taten und Forderungen, ohne jemals stillzustehen, um zu analysieren und zu fragen, wo es eigentlich der kranken Entwicklung fehlt.

Wir alle erleben Ohnmacht. Aber einfach etwas tun, damit etwas getan wird, ohne zu wissen, ob es wirkt, ist mit dem pfeifenden und singenden Kind zu vergleichen, das durch den dunklen Wald marschiert und damit glaubt, das Böse zu vertreiben. Ebenso gefährlich ist die Tendenz, von einem Extrem ins andere zu verfallen, etwa ganz von Entwicklung zu schweigen und bloss noch von Entschuldung zu reden.

Für mich ist es gar kein Zufall, dass die Entschuldungsdebatte in dem Augenblick hochkam, als der Begriff der Entwicklung unter Kritik geriet. Alle Projekte von einst machen nun die Riesenschuld aus. Einst wurden also die Löcher mit Entwicklungsprojekten gestopft, und nun sollen die Lücken mit der Schenkung von Schulden geschlossen werden.

Verdächtig kommt das Ganze daher, denn einmalig einig sind sich alle um das Verschuldungsproblem herum: die Banken und die Hilfswerke, Linke und Rechte, sogar Reiche und Arme.

 

2. Schulden sind eine Form des Wirtschaftens und in sich wertneutral

Seit langem gibt es Schulden. Seit es Geld gibt, sind Schulden stets die Last der Borgenden gewesen. Die Länder der Dritten Welt waren einst Kolonien, und solange sie diesen Status hielten, waren sie Teil des Mutterlandes, das auch für Einnahmen und Ausgaben geradestand. Doch seit aus Kolonien Nationalstaaten wurden, stehen alle in Schulden. Einige davon überliess der alte Herr. Auf Kredit müsste rasch ein Staats- und Ordnungssystem aufgebaut werden. Anderes wurde aufgrund von Glauben und Hoffnung, von Analysen und Empfehlungen, von vorhandenen Ressourcen und zukünftigen Industrieprodukten auf Abzahlung hin investiert. Ähnliches geschieht auf jedem Bauernhof; auf jedem liegen Hypotheken. Niemand macht sich Sorgen, solange die Zinsen erwirtschaftet werden können. Gewöhnlich kommen Schulden erst ins Gerede, wenn entweder derjenige, der leihen müsste und so der Schwächere ist, sich selbständig(er) machen will oder aber der frühere Kreditgeber selbst in eine kritische Lage gerät. So hat die Bundesrepublik heute mehr Schulden angehäuft als das Deutsche Reich 1945 beim Zusammenbruch. Westeuropas Schulden betrugen 1984 etwa 500 Milliarden Dollar, und diese Schuld war in nur drei Jahren um 25 Prozent gewachsen. Die grössten Schuldner Europas sind die Iren und Belgier. Niemand würde dabei in grosses Geschrei ausbrechen.

 

3. Die Verschuldungskrise der Dritten Welt ist eine Auswirkung der gigantischen Verschuldung der USA

Seit der politischen Neuorientierung Reagans begann das reiche Amerika, wie ein Schwamm immer mehr Kapital aufzusaugen. Seit 1982 findet ein gigantischer Kapitalimport der USA statt. Sehr viel Geld stammt auch aus der Dritten Welt. Und so erhalten die USA ganz massive Hilfe von aussen und leben mehr und mehr auf Kosten von Nichtamerikanern. 1986 konsumierten die USA 140,6 Milliarden Dollar mehr an Gütern und Dienstleistungen, als sie selbst produzierten. Die «Washington Post» rechnete den eigenen Bürgern vor, dass dieser Über- und Fremd-Konsum pro Kopf der Bevölkerung 580 Dollar im Jahr ausmacht. Alles investiert in den USA. Der Präsident der niederländischen Zentralbank, Duisenberg, nennt es eine «ganz absurde Situation» und gefährlich für alle drei Beteiligten oder Betroffenen: zuerst die USA, dann die EG und drittens die armen Länder, die für ein zukünftiges Wirtschaftswachstum und die Absorptionsfähigkeit von Industrieprodukten mit (Risiko-)Kapital entwickelt werden müssen. Die USA seien «überprivilegiert» und trügen eine «Hauptverantwortung» bei der Suche nach einer Lösung des Schuldenproblems, das hauptsächlich einer Sogwirkung entspringe. Der international bekannte Drittwelt- Spezialist André Gunder Frank nennt die USA eine «Casino-Society». 1987 stellte er fest, dass der Zwei-Billionen- Schuldenberg a) überwiegend seit 1981 entstand, b) fast zu 40 Prozent aus Kapital aus dem Ausland besteht (und nicht von US-Privatbanken und -Geschäften) und c) um 15 Prozent schneller als das US-Bruttosozialprodukt wächst. Bereits 1985 gab sich die «New York Times» ob der US-Schulden besorgt und schätzte die Auslandschuld bei der gängigen Politik im Jahre 1990 auf zehn Billionen Dollar. Immer deutlicher wird, dass daher die Lösung der Schuldenkrise (auch für EL) primär und ehrlicherweise in den USA beginnen muss. Diese Feststellung hat heute nichts mehr mit Antiamerikanismus zu tun. Das geben privat und unter vorgehaltener Hand alle Experten der EG und der Schweiz zu. Natürlich werden in westlicher Solidarität und im Club der Reichen die USA abgeschirmt. Man redet lieber über die Schulden der Hoffnungslosen, um abzulenken, ein bisschen Wehmut oder gar Sympathie für arme Banken zu erreichen, und gross schwafeln die Vertreter von Industrienationen an ihren Shows Konferenzen) über Drogen, Terror oder Protektionismus. Verschleierung ist heute die Kunst der Politik.

 

4. Geldspezialisten geben es zu: Die Schlüsselwährung ist immer im Vorteil, überprivilegiert, und zieht andere Währungen sogmässig mit (in den Strudel)

Viele reden dauernd von Zinsen, statt zuerst das Geld als solches unter die Lupe zu nehmen. Beim Geld selbst spielt seit dem Zweiten Weltkrieg die Währung eine immer bedeutsamere Rolle. Sie wurde zu einem verborgenen Mittel einer neuen Kolonisierung. Warum?

Robert Triffin, belgischer Ökonom und Geldspezialist, Vater der europäischen Währungsunion, sagt heute: «So lange unser System um den Dollar kreist, werden wir weiterhin von schweren Sorgen geplagt...» Nach ihm und auch nach Jan Kregel, US-Ökonom und Geldtheorien-Professor in Groningen, brach das Bretton-Woods-System 1971, also bereits vor der Ölkrise, zusammen. «Es war der Zusammenbruch des internationalen Währungssystems, der erst diese Ölkrise ermöglichte.» Bis August 1971 müsste nämlich auch der Dollar in Gold der Zentralbanken konvertiert werden. Dieser Gold-Wechsel-Standard und relativ feste Wechselkurse waren die Säulen des Bretton-Woods-Systems. Die USA forderten den Dollar-Direkt-Weg. Der IWF schlug statt des Dollars die Special Drawing Rights (Sonderziehungsrechte) als Hauptreserve vor. Die USA drangen durch und nützten ihr Privileg ruchlos aus.

Wenn alles den Dollar annimmt und dieser die Schlüsselwährung ist, geht nichts durch Wechseln verloren. Der USA schaden daher Währungsschwankungen weniger als den EL. Längst stellen Wissenschaftler fest, dass die Währungsschwankungen den EL mehr schaden als Preisschwankungen. Die US-Regierung kann soviele Dollars als möglich drucken, solange diese angenommen werden, hat sie In- und Deflation anderer Währungen in ihren Händen. Triffin sagt: «Die USA sind schon daher stets im Vorteil, weil sie notfalls die Dollars selbst drucken können und da dieses Geld von allen Banken weltweit stets angenommen wird . . . Selbst die Euro-Dollars sind nichts anderes als US-Geld, das zur Zahlung ihrer Schulden die Welt überschwemmt.»

 

5. In der Ursachen-Analyse der internationalen Verschuldung spielen der internationale Markt und die damit essentiell verhängten transnationalen Gesellschaften (Multis) eine wichtigere Rolle, als meist angenommen wird

Die Multis haben sich mit wenigen Ausnahmen (französische) direkt an den Dollar gebunden. Investitionen, Währungsauswirkungen und Kapitalrückführungen, aber auch die Relation von Löhnen und die Kontextualität der Arbeitsplätze wirken sich auf Verschuldung aus, denn alles wickelt sich aufgrund aussenorientierter Werte ab. Die Multis partizipieren - ohne dass sie es vielleicht wollen oder merken - direkt am US-Wirtschaftssystem und haben wahrscheinlich mikroökonomisch wenig Einfluss auf die Binnenwirtschaft. Ihre Investitionen sind in einer Kosten-Nutzen-Analyse für die nationale Wirtschaft der betroffenen EL fast irrelevant: Sie werden den zollfreien Produktionszonen näher kommen, als bis anhin angenommen. Die Wirtschaftsund Finanzpolitik der Multis hat also positive und negative Auswirkungen auf die Zahlungsbilanz der EL im allgemeinen und je nach Grösse im besonderen. Bei der Analyse einer Nationalwirtschaft muss endlich dieser Sektor ganz konkret und mit eigener Wertung einbezogen werden. Multis müssen sich von ihrem internationalen Kreislauf langsam abnabeln und nach allen Möglichkeiten zu einem Andocken an das betroffene EL Ausschau halten.

Transnationale Gesellschaften sollten, um diesen Sachverhalt offensichtlich(er) zu machen, in Zukunft in IWF-Verhandlungen bei Umschuldungen einbezogen werden. Sie tragen Verantwortung und haben daher genauso wie die Regierung oder der Staat ihre Mit-Last zu tragen.

 

6. Der Internationalismus und die Integration in den Welthandel sind längst nichts anderes mehr als Amerika-Zentrismus

Was Europa im 19. Jahrhundert mit territorialen Besetzungen und kolonialen Ländereien tat, vollstreckt heute Nordamerika (Kanada muss eingeschlossen werden!) über die Währung. Die USA brauchen keine Kolonien mehr; sie können Werte und Schätze einfacher und billiger mit Hilfe der internationalen Schlüsselwährung absaugen und ausbeuten.

So kommen selbst Kredite und Investitionen, die von europäischen und asiatischen Ländern in die EL fliessen, letztendlich über den Dollar den USA direkt und indirekt zugute. Ein beinahe raffiniertes System, bemerkt Robert Triffin in seinem Klassiker «Gold an the Dollar Crisis» (1978). Hiess einst die Legitimation des Kolonialismus das Zähmen und Urbarmachen von wildem und unbewohntem Land, so heisst es heute Integration in den Welthandel und Aufhebung der Subsistenz, die vom amerikanischen Ökonomen und Nobelpreisträger Theodore W. Schultz gar als Ursache der Unterentwicklung bezeichnet wird. Jetzt wird also nicht mehr geraubt und gestohlen, sondern bloss noch geborgt, und dass Geborgtes verzinst und zurückbezahlt werden muss, ist jedem Menschen auf diesem Planeten bis heute klar. Über eine neue Form des Wirtschaftens kommt der Kolonialismus zurück. Das ist die tiefere Tragödie dieser soviel und oberflächlich diskutierten Verschuldung. Und solange bloss über Um- und Entschuldung international diskutiert wird, kann im Hintergrund unmerklich die neue Kolonisation weitergehen.

Die USA sind nicht die Welt! Wenn schon Welt, dann gehören dazu alle Kontinente. Vielleicht haben kontinentale Lösungen mehr Sinn als bisher geglaubt. Der US-Wirtschaft, der Dollar-Währung und den Multis müssen grossräumig oder kontinental Kräfte entgegengesetzt werden: EG/Europa, Panafrika, lateinamerikanische Währung oder australo-asiatische Einheiten. Bis heute fand der Prozess hin zur echten Gleichheit nicht statt: alles war Gleichmacherei - rund um das Dollar-Kasino.

 

7. Rückblickend stellen wir fest, dass der Tauschhandel (Barter, Counter-Trade) der COMECON-Länder viel weniger zu Schulden beiträgt

Immer mehr kommt Barter auf. Zum Ärger von GATT und IWF (das heisst von den USA, die diese Institutionen dominieren und durch deren System - wie erklärt - an und für sich bevorteilt sind) werden zunehmend Rohstoffe aus EL gegen Öl, Nahrungsmittel oder Maschinen getauscht. An der Harvard-Universität werden heute Studien durchgeführt und bereits gibt es mehrere Ökonomen dieser Institution, die der Überzeugung sind, dass nur über Tausch das Rohstoffproblem fair gelöst werden kann. Primärprodukte aus dem Boden oder vom Berg können nicht nach der alten Formel der Ökonomie behandelt werden. Es klappt nie, und das allein schon heisst, dass katastrophale Denkfehler vorliegen. Die Einsicht wird obsiegen, dass tatsächlich zwischen Primär- und Sekundär-, aber erst recht Tertiärsektor andere Regeln spielen und daher auch die Kosten anders angesetzt und berechnet werden müssen. Die ganze heutige Ökonomie geht vom Dogma aus, dass erst der Wertzuwachs Geld oder Einkommen bringt. Vor allem heute, da die Schere zwischen Rohstoffen und Industriefabrikaten (terms of trade) immer weiter sich öffnet, die Dritte Welt daran zugrunde geht und pharisäische Institutionen - schlimmer als einst Kirchen - sagen, dass um der Wahrheit willen Opfer gebracht werden müssen, gilt es, Barter, Subventionen oder Protektion neu und in Zusammenhängen (vernetzt) zu überdenken.

 

8. Als ein Beispiel: Es kann keine Agrarkultur ohne Schutz geben

Der Bereich Landbau kann am besten illustrieren, wie verschiedene Bereiche klar unterschieden und anders behandelt werden müssen. Wir reden je vom Bauern, Landwirt und Agrobusinessmann: Alle drei gehören wesentlich zu einem Sektor dieser Wirtschaft. Der Bauer lebte noch in einem System, wo alles von seinen Basisprodukten geprägt war. Er wurde überrannt durch den Landwirt, der sich ökonomisch, rational und effizient gab und nicht mehr der alte Dumme sein wollte. Inzwischen kann sogar ohne Land und allein mit Chemie Agrobusiness betrieben werden. Alle drei Typen sind bis heute - auch bei uns - im Bauernverband vertreten. Mit der Dritten Welt verhält es sich ähnlich: Viel Ungleiches wird als gleich zusammengewürfelt und dann von jemand «objektiv» vertreten, ohne dass der Vertreter realisiert, dass er nur ganz wenige vertritt und dass viele Probleme mit anderen Lösungen als der seinen angegangen werden sollten. Wer nicht industriell, sondern auf dem Lande, standortgerecht, angepasst, sanft und light produziert, der braucht entweder einen anderen Kostenansatz oder dann Subventionen und daher auch Schutz. Nur fabrikmässig hergestellte Produkte können der GATT-Regel folgen, die offene Grenzen bzw. den Abbau des Protektionismus verlangt. Weltweit ist bis heute nirgends dem Bauern Gerechtigkeit widerfahren, weil alle, die über ihn und seinen Bereich verfügen, von falschen Dogmen ausgehen und ihn erst noch im evolutionistischen Sinn als rückständig betrachten. Eigen- und Selbständigkeit verschiedener Sektoren muss verlangt werden. Hier genau wie anderswo findet die Gleichmacherei und damit die Ohnmacht (und aus ihr folgend die Verschuldung) statt.

Der Preis für die Früchte der Natur wird ideologisch und nicht ökonomisch angesetzt. Wenn der Staat um der Städter und/oder der Aussenpolitik wegen diese Produkte verbilligt, heisst das nicht, dass dies ein echter Preis ist. Es geht also um den Kampf mit solchen Produkten, um ihre politische Verzerrung und gar nicht um Protektionismus, wie WB und IWF oder GATT dauernd daherreden. Jede Umschuldung des IWF hat bis jetzt Bauern ausgebootet und bloss Agrobusiness in Betracht gezogen.

 

9. Die EL werden viel ärmer gemacht, als sie sind, und verlieren daher auf dem Kredit- und/oder Weltmarkt an Glaubwürdigkeit

Anders gesagt: Die meisten EL verfügen über eine informelle oder Schatten-Wirtschaft, die ein aussenstehendes Mass gar nicht erfassen kann. Von aussen gesehen und laut wirtschaftlicher Statistik müssten Millionen von Menschen tot sein. Niemand kann von aussen das Überleben von Lateinamerikanern oder Afrikanern in den Slums ihrer Städte erklären. Die Regierungen wissen meist davon auch nicht viel, ja, sie schämen sich sogar dieser Lage. Daher wird darüber geschwiegen und damit eine enorm wichtige Ressource verschwiegen. Das Phänomen einer doppelten Ökonomie (dual economics) in fast allen Ländern der Dritten Welt muss endlich ernster genommen werden. In Afrika variiert der informelle Sektor oder die sog. «Überlebensökonomie» zwischen 40 und 92 Prozent (je nach Ländern) der wirtschaftlich aktiven Bevölkerung: Sie wird in keiner Statistik erfasst und zählt daher nicht zum Rückhalt, bildet keine Garantie. Wenn unsere Wirtschaftsstatistik und ihre Zahlen wie Bruttosozialprodukt oder Pro-Kopf- Einkommen nicht endlich anders erfasst werden, ist das schlicht Manipulation und bewusste Schädigung. Denn dadurch beeinflusst schreiben Journalisten und recherchieren TV-Leute ihre Filme. Es stimmt einfach nicht, dass Burundi oder Rwanda die «ärmsten Länder» Afrikas sind. Und so wird dann ebenso fragwürdig die Forderung, die Schulden der «ärmsten EL» zu erlassen. Über diesen Wort-Umweg werden wir getäuscht, denn auch da wird es Eliten zugute kommen und nur sie begünstigen. Obschon behauptet wird, die Ärmsten seien statistisch nicht zu erfassen - das heisst weder Wissenschaftler noch Politiker sehen offensichtlich einen Weg, an diese Elenden heranzukommen -, glauben wir dennoch fast naiv, dass ein geheimer Automatismus sich auf diese Ärmsten auswirkt Oder ist das Wort bloss ein Vorwand oder Wunschdenken, das bereits politisch aktiviert und somit zur Demagogie gemacht wurde?

Gerade in Afrika wurden Nationalstaaten geschaffen, deren Nationalökonomie, wenn sie sich an nationale Grenzen halten will, einen grossen Teil der Bevölkerung zu Schmugglern macht. Aber für wen ist schliesslich Wirtschaft da: für den Staat oder für Menschen? Warum sollen Grenzen ausgerechnet die Nah-Wirtschaft zwischen Nachbarn oder in vielen Fällen Afrikas zwischen Verwandten (Klan) ausschalten, wie etwa an der Grenze zwischen Nigeria und Niger, wo mitten durch die Haussa-Bevölkerung die Grenze läuft, oder zwischen Nigeria und Kamerun, wo Fulani- und Bauchi- Familien nur durch eine Grenze zu Verbrechern der Nationalwirtschaft werden?

Ein Teil der gegenwärtigen Verschuldung ist die Spitze des Eisbergs derart ungelöster und verdrängter politischer Probleme.

 

10. Die sogenannte Verschuldung, in einer absoluten Zahl ausgedrückt, sagt nichts aus und bedeutet nichts

Selbst die Höhe mag irrelevant sein (wie das die Verschuldung der USA oder der BRD beweisen). Nicht alle Schulden sind gleich. Schulden sind ferner nicht sofort etwas Negatives. Schuld steht immer in einer Beziehung, und so sagen bloss Relationen etwas aus. Die Addition von Schulden ist ein blödes Spiel oder aber - wie in jüngster Zeit der Eindruck entsteht - Manipulation (von Banken oder Regierungen).

 

11. Schulden sollen endlich auseinanderdividiert, offen aufgelistet und nach ihrem Ursprung benannt werden

Wir müssen bei einer Sanierung, die es ernst meint, danach suchen und erfahren, woher die Schulden stammen, wie sie entstanden sind und welche Gebiete sie betreffen.

Jedermann weiss, dass es bestimmte Dienstleistungen oder Grundbedürfnisbefriedigungen braucht, die sich nie in Geld direkt auszahlen, daher buchhalterisch Schulden erzeugen und dennoch gesamtwirtschaftlich beste Investitionen sein können. Ich denke an Schulen und Universitäten, an Gesundheit oder an Forschung. Solche Schulden können mit Mischrechnungen ausgeglichen werden. Ein Beispiel: die PTT. Das Zustellen von Briefen und Zeitungen ist defizitär, aber kann mit den Einnahmen aus dem profitablen Telefon- und Telegrafenbereich gut ausgeglichen werden. Wenn nun verlangt wird, die Post müsse entweder abgeschafft oder dem Staat übertragen werden, aber Telefon und Telegraf seien zu privatisieren, dann wird institutioneller und dienstleistungsmässiger Raub betrieben. Das ist verbrecherisch. So jedoch denken IWF, WB, Banken und Privatunternehmen. Alles, was Geld bringt, sollen Private tun, und alles, was Kosten verursacht, wird dem Staat übertragen, ohne ihm die dafür nötigen Mittel zu gewähren. Viele der Schulden in EL gehen auf diese Aufteilungen und die damit ermöglichte Ausplünderung durch die Eliten zurück.

Schon aus Schutz vor solchen Verbrechen müssen wir eine klare Auflistung der Schulden verlangen. Aber auch, um uns vor irreführenden Anleitungen oder gar falschen Annahmen schützen zu können. Wie in diesem Papier bereits mehrmals erwähnt, ist die Nationalökonomie als Wissenschaft in mehreren Bereichen auf Dogmen und Ideologien sitzengeblieben. Es gibt tatsächlich wirtschaftliche Theorien, die niemals das, was sie vorgeben, in der Wirklichkeit abdecken - gerade in Währungs- und Geldsachen. Sie müssen der Kritik ausgesetzt werden, damit neue Erkenntnisse zustande kommen. All das ist mit Globalzahlen und Geheimabkommen nicht möglich. Gerade die Schuld, wenn sie von der Bevölkerung getragen werden soll, muss transparent und offen vorgelegt werden, damit sie auch innerhalb der Bevölkerung neue Motivation oder auch Opposition auslöst. Die Verschuldung der EL ermöglicht leider momentan grosse Täuschungsmanöver der Handelsnationen.

 

12. Der Unterschied zwischen öffentlichen und privatwirtschaftlichen Schulden muss klarer gemacht werden, weil je nachdem die Entschuldungsprogramme anders aussehen werden

In Afrika - ausser Nigeria - sind Schulden öffentlich, in Lateinamerika mehrheitlich privaten Ursprungs. In Afrika trägt das einfache Konsum-Wachstum (inkl. Basisernährung und -gesundheit) zur Verschuldung bei und wiegt deshalb menschlich ganz anders als lateinamerikanische Schuld, die hauptsächlich auf Industrialisierung und Importsubstitution zurückgeht. Die Sachlage lässt sich wiederum mit dem Primär- und Sekundärbereich vergleichen, und je nachdem spielen eben andere Kreisläufe und Gesetzmässigkeiten mit. Dementsprechend muss eine Schuld-Entflechtung vorgenommen werden. Echte Staatsausgaben im Dienste der Bevölkerung und zum Aufbau einer gesunden und starken Nation im gesundheitlichen und geistigen Bereich (Ernährung, Kliniken, Spitäler und Bildungsstätten) sind nicht gleich wie die aus gigantischen Prestigeobjekten mit Beteiligung der privaten und multinationalen Wirtschaft entstandenen Schulden. Solche haben niemals Vorrang beim Tilgen, können aber auch nicht auf Kosten des Volkes gehen. Es mag zuviele Beamte und Funktionäre geben, aber warum wird von IWF und WB niemals der Abbau der Polizei und des Militärs als Forderung erhoben? Warum rangieren staatliche und auch hier meist privatpolitische Sicherheiten (etwa Polizeischutz) soviel höher als soziale Absicherungen?

 

13. Das im Westen existierende Vorurteil gegenüber dem Verhältnis staatlich - privat darf nicht auf junge Nationen übertragen werden

Gerade deshalb sind sowohl IWF als auch private Hilfswerke nicht nur staatszersetzend, sondern auch subversiv. Im Westen, sei es in England oder in den USA, in der Schweiz oder in Frankreich, geht es oft ganz klar um eine gefährliche Verkrustung von Bürokratien. Da tut ein Schuss Bedrohung durch Privatisierung vielleicht wohl und mag heilsam sein. Aber ganz anders ist das in jungen Staaten: Gerade technokratische Experten vergessen diese Verschiedenheiten.

Im Westen scheinen heute alle den Staat nicht zu mögen und rauben ihn aus, indem sie alles privatisieren wollen. Doch kommt dieselbe Wirtschaft und will Bereiche, die für sie nicht interessant sind, dem Staat entweder zurückgeben oder überbürden. Staat und Steuerzahler haben dann auf einmal die Risiken von privaten Investitionen in Form von Exportrisikogarantie oder Hermes-Bürgschaft zu übernehmen. So können ursprünglich private Verschuldungen plötzlich zu öffentlichen werden.

Die Linke geht auf IWF/WB los. Zunächst vergisst sie, dass diese Institutionen bloss die Abbilder einer bestimmten Gesellschaft sind, woran auch sie teilhat, aber auch dass private Hilfswerke mit ihrer angeblich volksnahen Arbeit genau diesen jungen Nationalstaat untergraben haben und ihn durch viele ungeplante, individuelle oder punktuelle Projekte zerflattern liessen. Ab und zu sind wirklich unbemerkt IWF und NGO (= private Hilfswerke) Verbündete gewesen: IWF fordert die Privatisierung; NGO führt die Punktualisierung durch.

Sobald aber Schulden entstehen, ist der Staat wieder gut und recht, um dafür einzustehen und zu zahlen. Der Staat ist weder eine Kapitalversicherungsanstalt noch eine Leih-Kuh. Der Staat steht primär als Schutz des Gemeinwohls da. Weder IWF noch WB scheinen eine positive Staatsphilosophie zu haben. Wenn sie jedoch behaupten, das dürften und könnten sie als Wirtschaftsinstitutionen nicht, dann möchten sie endlich etwas von ganzheitlicher Wirtschaftskunde lernen, und sie würden feststellen, dass es genau ihre scheinbar so unpolitischen Forderungen sind, die Staaten, Politik und den Frieden kaputtmachen.

 

14. Was nicht zu entschuldigen ist, soll nicht entschuldet werden

Provokativ müssen einige Fragen aufgeworfen und daraus ganz konkrete Forderungen für ein ethisch-gerechteres Verhalten abgeleitet werden. Ich gebe einige Beispiele:

  1. Militärschulden sollen ohne radikale Abrüstungsvorhaben und soziale Umrüstungsprogramme nicht gestrichen werden - selbst bei sogenannt armen Ländern.
     
  2. Schulden aus Diktaturen werden generell nicht anerkannt, denn eine Diktatur vertritt kein Volk; daher darf es keine Rückwirkungen auf wieder demokratisch geführte Staaten geben. Diese Forderung würde endlich private Investoren gegenüber Diktaturen vorsichtiger machen und davon abhalten, diese mit viel Glanz und Gloria gar zu stützen. Wer investiert, tut dies auf eigenes Risiko - für immer.
     
  3. Viele Schulden entstanden durch Betrug und besitzen eigentlich keinen Rechtstitel beim Staat als dem Repräsentanten des Volkes.
     
  4. Grossprojekte, die selbst nach einer Entschuldung weiterhin und permanent Schulden erzeugen, dürfen ohne Konzept eines Umbaus oder Abbaus nicht gestrichen werden. Sehr oft wäre es gut, wenn solche Projekte einfach bankrott gingen. Schulden aus einem solchen Projekt dürfen niemals voll und ganz den Gläubigern zurückbezahlt werden, denn da liegt eindeutig Verschulden der Experten und Unternehmer vor deshalb soll es auch sie treffen. Eine Mehrheit der bis jetzt vorgenommenen Umschuldungeh in Afrika wurde möglich, weil die Gläubiger ein schlechtes Gewissen hatten und genau wussten, dass es sich mehrheitlich nicht um «saubere Schulden» handelte.
     
  5. Es muss auch im internationalen Recht ein Gremium geben, das die Legitimität der Schulden sachlich und von Interessen unabhängig prüft. Das würde heissen: Der IWF braucht dringend eine Kontrollinstanz, die nicht mehrheitlich von Amerikanern besetzt ist. Es gibt nicht nur betrügerische Beratung bei Projekten, sondern auch bei der Entschuldung.

 

15. Da es kaum je und vor allem im heutigen System nie einen Allein-Schuldner gibt, ist es falsch, so zu tun, als wären bloss die EL die Schuldigen

Schon von daher ist es falsch, einem Land die Schulden voll zu erlassen, weil es nur die Einseitigkeit bestärkt. Vorweg ist es ethisch und moralisch, praktisch und politisch erforderlich, dass die verschiedenen Seiten zusammen reden, analysieren, neu planen und in Zukunft anders vorzugehen beabsichtigen. Die heutige Praxis ist sowohl moralistisch (das EL ist allein schuldig) als auch diskriminierend (weil nicht vernetzt gedacht), sie ist erpresserisch und eine Privilegierung des Privaten (der Banken und ihrer Aktionäre). Volk und Staat sind die grossen Verlierer.

Wer bloss Schulden eintreibt - auch eine Bank -, handelt kriminell dem Volkswohl gegenüber, wenn er nicht auch mithilft, die zunehmende Zinslast und die sinkenden Exporterlöse (als Beispiel) in seine zukünftige Geschäftspraxis einzubeziehen. So könnte es langsam wieder zu einer Zusammenarbeit kommen.

 

16. Austerity oder strikte Sparmassnahmen und Einschränkungen können nicht die Lösung des Schuldenproblems sein

Bloss monokausal und monoman denkende IWF- oder NGO-Funktionäre können solche Forderungen stellen. Es tönt genau gleich wie der Rat des Klerikers in Notsituationen, wenn er bloss Beten empfiehlt. Eine solche Politik führt zum Rückgang der Entwicklung, bringt bereits Begonnenes zum Kollaps, führt zu vermehrter Arbeitslosigkeit und zur Schrumpfung der Wirtschaft insgesamt.

Sparen allein bewirkt nichts. Das Ersparte muss zum Beispiel investiert werden oder den Konsum bestimmter Güter ankurbeln. Sehr oft habe ich das Empfinden, der IWF sei wie viele NGO’s in Händen von Fundamentalisten und Geld-Pietisten.

 

17. Schulden sind zu einem neuen Götzen geworden, zu einem goldenen Kalb, um das getanzt wird

Bereits ist eine neue Form von Wirtschaft und Spekulation um diese Schulden herum entstanden. Das Ganze ist makaber und fördert oder mythologisiert gar Schulden, um mit Swaps, debt equity swaps, debt conservation swaps, debt development swaps, floating rates notes etc. spekulieren und verdienen zu können. Alles wird monetarisiert, und alle sind voll mit dabei, um scheinbar auch am Ärmsten noch zu verdienen.

Ich erachte es daher als äusserst fragwürdig, wenn WWF oder Conservation International verbilligte Schulden (Swaps) kaufen, um von aussen Naturparks zu errichten. Die Swaps sind an und für sich problematisch; die Errichtung eines Parks ist es noch mehr, weil sie von aussen auferlegt und kolonial vorgedacht wird.

Die Swaps werfen ethische Fragen auf, weil sie die Kontrolle der Ressourcen betreffen, die Integrität eines Staates und das Selbstbestimmungsrecht des Volkes missachten. Selbst um einer Schuldentilgung willen darf so etwas nicht vorgenommen werden. Und da sehen wir erneut den Unsinn einer einseitigen Übertreibung der Schulden, die dann bloss noch Lösungen in diesem Umkreis sucht.

 

18. Eigentlich fordert niemand die totale Abtragung oder Tilgung der Schulden der EL. Es geht im wesentlichen darum, wie sie ihre Schulden handhaben und damit leben oder wirtschaften können

Schon deshalb liebe ich dieses Wort Verschuldung nicht, weil es vom Ganzen ablenkt und letztlich die Sanierung der Wirtschaft, Politik und Kultur im Kontext vergisst. Neue Motivationen müssen gefunden und Kräfte von innen her mobilisiert werden. Im heutigen Sinn des Wirtschaftens braucht jedes EL dafür Auslandkapital. Um dieses jedoch zu erhalten, benötigt ein Land die berühmte Bonität oder Glaubwürdigkeit. Was den Unterschied ausmacht, zeigen Argentinien und Südkorea, die beide etwa gleich hoch verschuldet sind. Dennoch steht stets Argentinien im Rampenlicht der Verschuldung. Südkorea kennt nur relativ geringe Probleme mit seiner Zahlungsfähigkeit. Miteinander müssten alle nachdenken, wie Länder Glaubwürdigkeit erlangen können. Das ist viel wichtiger als eine abstrakte Schuldenstreichung.

 

19. Grundbedürfnisse und Interessen stehen nebeneinander oder gehen gar ineinander über

Genauso wie ein blosses Betonen der «austerity» Unsinn ist, bringt es nichts, nur Grundbedürfnisse zu betonen und zuzugestehen. Dieser Purismus und Asketismus der Linken oder der Christen sind nicht das ganze Leben. Selbst der Ärmste hat Eigen-Interessen, die, weil er Mensch ist, oftmals sogar Grundbedürfnisse zudecken können. Ganz extrem ist das bei Süchtigen der Fall, aber auch bei tief Beleidigten mit ihren Hassgefühlen und Minderwertigkeitskomplexen.

Der Agrarkulturphilosoph Sigmar Groeneveld schreibt: «So ist der Terminus ,Grundbedürfnis' beispielsweise grund-los geworden, da er international ist, ahistorisch und akulturell . . . Selbst der Begriff erträgt offenbar keine bodenständige Einbildung.»

 

20. Es braucht überall auf dieser Welt lokale Gruppen, die sich nicht gegen den IWF, sondern für eine humane Dimension der Schulden engagieren und miteinander vernetzen

Ich bin ein Verfechter jener Ansicht, welche die direkte Bekämpfung eines Feindes generell vermeidet eingedenk kolonialer Erfahrungen, wie sie etwa Frantz Fanon aufgearbeitet hat: Der direkte Kampf gleicht den Widerstandskämpfer dem Kolonialisten oder seinem Meister an. Und der Erfahrung eines Ghandi oder Martin Luther King, dass dem Feind nicht durch zuviel Erwähnung mehr Kraft und Wichtigkeit gegeben wird, als er ohnehin schon hat. Alle vertreten die Ansicht, dass niemand so sehr gestraft wird, als wenn er verschwiegen oder scheinbar missachtet wird. Das heisst, dass ich statt gegen den Dollar für neue Grosswährungen kämpfe; statt gegen Banken und IWF zu schreiben, plädiere ich für die Schaffung einer humanen Entschuldungsinstitution als Alternative oder Provokation. Wir brauchen Pressure Groups und Lobbys genauso - wie Banken. Wir haben auf zerstreute und konfuse oder kaum fassbare Gruppen wie Bankkunden oder Steuerzahler in unserer Debatte zu verzichten und klein und konkret, aber überall vertreten zu werden. Ich kann es einfach nicht fassen, warum gegen den IWF oder die WB soviel Missfallen geäussert wird und sich dennoch nichts machen lässt. Vielleicht deshalb, weil wir alle direkt auf sie losgehen und meinen, wir könnten sie verändern. Nein, wichtiger ist, diesen Zorn und guten Willen weltweit zu organisieren, um mit Formen des gewaltlosen Widerstands auf allen Ebenen (inkl. Streik, Boykott, Steuerverweigerung usw.) zu antworten. Bevor wir jedoch das vermögen, benötigen wir etwas mehr Spiritualität. Wie das Hunger- ist wohl auch das Schuldenproblem eine Folge nicht des IWF, sondern der geistigen Dürre und der magisch-marxistischen Überbetonung der Wirtschaft, ohne letztlich Ökonomie zu begreifen.

Alle Seiten haben schwere Fehler begangen. Nun heisst es daher, dass alle an den verursachten Schulden mittragen. «Burden Sharing» oder Verteilung der Schulden sei die Losung, aber auf keinen Fall die einseitige Streichung!

 

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Al Imfeld©    Neue Wege    1988   Heft 9